Europawahlen 2019
Der Kommunismus ist eine neue Idee in Europa! Für einen Aufruf aller kommunistischen Parteien Europas

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Der nächste außerordentliche Kongress der französischen Kommunisten wird ganz sicher eine Menge Fragen des Internationalismus, des Kampfes gegen den Imperialismus und den Krieg behandeln und die Solidarität der Lohnabhängigen gegen die kapitalistische Globalisierung, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und ihre Souveränität, die Solidarität mit den Flüchtlingen und zuvorderst die Ursachen der Immigration und die davon profitierenden mafiösen Netze, die Verteidigung des Rechts der Flüchtlinge auf Würde und für eine Willkommenskultur, die sich in Beziehungen realer Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge ausdrückt.

In diesem Zusammenhang ist die Vorbereitung der nächsten Europawahlen eine praktische Übung, die verschiedene Ansichten und Interessen internationaler Probleme veranschaulicht und illustriert.

Der Wiederaufbau einer großen kommunistischen Partei in Frankreich ist sehr eng mit der neu zu schaffenden kommunistischen Blickweise und also mit dem Wiederaufbau einer internationalen kommunistischen Bewegung verbunden. Die Kontakte und die Treffen auf Niveau der Organisationen wie auch die der Aktiven werden umfassender, wie es hunderte Kommunisten aus allen Ländern Europas, tausende aus aller Welt zum hundertsten Jahrestag der Oktoberrevolution demonstriert haben.

In Europa sind die Kommunisten uneins. Diejenigen, die am meisten in die ELP integriert sind wie die Kommunistische Partei Frankreichs (PCF), verteidigen das Projekt eines sozialen Europas als Antwort auf das aktuelle kapitalistische Europa. Andere sind für einen „linken“ Ausweg aus der Europäischen Union, die als Struktur der kapitalistischen Globalisierung gesehen wird. Wieder andere wie die KKE bestehen auf der Macht des Volkes und den Klassenkämpfen in Europa und verteidigen den Aufbau des Sozialismus in Griechenland als Antwort auf die europäische Diktatur.

Aber alle können sich treffen in den sozialen Kämpfen gegen die europäischen Multinationalen, seien sie englisch, französisch, deutsch oder andere und die internationale Solidarität der Arbeitenden organisieren. Und alle brauchen den Aufbau der Legitimität einer politischen Perspektive um die Gesellschaft zu ändern.
Die Europawahlen werden von den herrschenden rechten und linken politischen Kräften rund um falsche Spaltungen organisiert und verbergen die Verantwortlichkeiten der Spitzen. In Frankreich präsentiert sich Macron als Repräsentant der Modernität gegen das Veraltete, der Demokratie gegen den Autoritarismus. Als Feinde lässt er die sich als Souveränisten zeigenden Rechten und die extremen Rechten auftreten. Ihr Ziel ist es, jede öffentliche Debatte zu verhindern über das, was eine sich von der Herrschaft der ökonomischen Oligarchien befreiende andere Gesellschaft sein könnte.

Wir denken, dass die Kommunisten ganz Europas trotz ihrer Spaltungen einen gemeinsamen Appell an alle Völker lancieren können um zu bekräftigen, dass die Modernität in der Überwindung des Kapitalismus liegt, dass der Kommunismus eine neue Idee in Europa ist.

Der Appell ermöglichte nützliche Debatten zu eröffnen über das, was eine andere Gesellschaft sein könnte, eine an jedes Land adaptierte Form des Sozialismus, der auf dem notwendigen Respekt der politischen Souveränität der Völker basiert.
Dieser Appell könnte beitragen, dass die nationalen Listen den Aktiven aus den verschiedenen Ländern Europas und den europäischen Partnerländern (Mittelmeer, Osteuropa u. a). weit geöffnet werden.

Ohne die existierenden Meinungsverschiedenheiten zu kaschieren, könnte der Appel allen Völkern Europas helfen sich bewusst zu werden, dass Internationalismus möglich ist – außerhalb der falschen Gegensätze zwischen Unterwerfung unter die Diktate der Europäischen Union und von Gewalt des rechtsextremen Nationalismus.

Traduction : Gudrun

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